Mit Dr. Felix Klein wurde zum 1. Mai 2018 erstmals ein Beauftragter der Bundesregierung berufen, der für die Bekämpfung von Antisemitismus und den Schutz und die Sichtbarmachung von jüdischem Leben zuständig ist. Aufgabe des Beauftragten ist es, Maßnahmen der Bundesregierung, die den Antisemitismus bekämpfen, ressortübergreifend zu koordinieren. Darüber hinaus soll er Ansprechpartner für jüdische Gruppen und gesellschaftliche Organisationen sowie Vermittler für die Antisemitismusbekämpfung durch Bund, Länder und Zivilgesellschaft sein und zur Sensibilisierung der Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus durch Öffentlichkeitsarbeit sowie politische und kulturelle Bildung beitragen.

Zur Koordinierung der Maßnahmen des Bundes und der Länder hat sich im September 2019 die ständige Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus konstituiert. Dieser Schulterschluss zwischen Bund und Ländern ist deshalb so wichtig, weil rund 80 Prozent der Handlungsfelder bei der Bekämpfung von Antisemitismus in der Zuständigkeit der Bundesländer liegen, zum Beispiel die Bereiche Bildung oder Polizei. Zur Unterstützung der Arbeit des Beauftragten wurde ebenfalls im September 2019 ein mit jüdischen und nichtjüdischen Expertinnen und Experten besetzter Beratungskreis eingerichtet. Wir haben es heute mit einem neu erstarkten Antisemitismus zu tun. Judenfeindlichkeit ist heute immer noch und immer wieder ein massives Problem, das belegen etwa auch die Zahlen der Statistik "Politisch motivierte Kriminalität", die jedes Jahr vom BMI veröffentlicht wird, ganz deutlich hervor. Der alltägliche Antisemitismus zeigt sich beispielsweise in Pöbeleien auf offener Straße, Drohungen, Beleidigungen und zunehmend ungehemmter Hetze gegen Juden im Internet. Der furchtbare Anschlag von Halle im Oktober 2019 offenbarte eine neue Dimension der Gewalt und damit einen Einschnitt, wonach die antisemitische Bedrohung niemand mehr ignorieren kann.

Ein zentrales Anliegen des Beauftragten ist es daher, die Gesellschaft zu sensibilisieren und zu ermutigen, sich gegen Antisemitismus zu engagieren. Antisemitische Täter, die eine Minderheit darstellen, müssen wissen, dass sie nicht auf eine schweigende Mehrheit in der Bevölkerung setzen können. Sie müssen wissen, dass ihr Handeln geächtet wird.

ABSPANN

Vorstellung des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus

Herausgeber
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Produktion
Gebärdenwerk GmbH
Hamburg

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