Die „Gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens“ (BLK) hat in einer gemeinsamen Stellungnahme im Rahmen ihrer turnusmäßigen Zusammenkunft am 26. April 2021 die sogenannte BDS-Kampagne als zentralen Akteur des antiisraelischen Antisemitismus kritisiert. 

Der gegen Israel gerichtete Antisemitismus sei eine zentrale Integrationsideologie für antisemitische Bewegungen in Deutschland und weltweit, artikuliere sich aber auch jenseits der BDS-Kampagne, heißt es in der Erklärung. 

BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“ und ruft in Deutschland zum Boykott gegen Israel, gegen israelische Waren und Dienstleistungen, israelische Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Sportlerinnen und Sportler auf. 

„Der Debatte um BDS liegt häufig eine Auseinandersetzung um antisemitische Positionen zugrunde, die im Gewand einer ‚Israel-Kritik‘ vorgetragen werden, dabei aber allzu oft weit über legitime Kritik an einer Regierung und deren Maßnahmen hinausgehen. Der Beschluss zeigt die Einigkeit zwischen Bund und Ländern und bekräftigt den Willen, geschlossen gegen Antisemitismus von allen Seiten vorzugehen“, betonten die beiden Vorsitzenden der BLK Dr. Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, und Prof. Samuel Salzborn, Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus. Die BLK beobachtet die aktuelle Entwicklung mit großer Sorge und ruft alle politischen und zivilgesellschaftlichen Akteure dazu auf, sich der Auseinandersetzung mit Antisemitismus in all seinen Formen offensiv zu stellen, die Definition von Antisemitismus der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance) weiter zu verankern und sich in allen Bereichen des öffentlichen Lebens entschieden jeglicher Form des antiisraelischen Antisemitismus entgegen zu stellen. 

Die Gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens wurde am 6. Juni 2019 auf Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und –chefs der Länder gegründet. In der Kommission werden die Länder durch ihre Antisemitismusbeauftragten vertreten. Das Gremium steht unter dem gemeinsamen Vorsitz von Dr. Felix Klein und einer oder einem jeweils wechselnden Co-Vorsitzenden des Bundeslandes, das den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz führt. Aktuell hat das Land Berlin den Co-Vorsitz inne.