Felix Klein tauscht sich mit Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann aus
Termine 06.10.2023
Felix Klein hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann getroffen und mit ihm über aktuelle Fragen des wachsenden Antisemitismus und dessen Bekämpfung sowie einen besseren Schutz von Opfern von Volksverhetzung gesprochen.
Am 2. Oktober 2023 hat Felix Klein den Bundesjustizminister getroffen und sich über aktuelle Fragen im Zusammenhang mit dem Antisemitismus ausgetauscht. Gemeinsam brachten sie ihre Sorge über den wachsenden Antisemitismus in der Gesellschaft zum Ausdruck und sprachen über Maßnahmen der wirksamen Bekämpfung. Dabei wurde auch die Möglichkeit eines besseren Schutzes von Opfern von Volksverhetzungen thematisiert.
Felix Klein betonte nach dem Gespräch: „Das Strafrecht ist natürlich nicht das einzige Mittel im Kampf gegen den Antisemitismus und kann nur immer ultima ratio sein. Es gibt jedoch Fälle, in denen rote Linien überschritten werden und der Staat deutlich machen muss, dass er es nicht duldet, wenn die Menschenwürde verletzt wird. Daher werden wir prüfen, ob die geltenden Gesetze angepasst werden müssen.“