Felix Klein reiste gemeinsam mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nach Israel
Termine 02.03.2022
In ihren Funktionen als Vorsitzender und Co-Vorsitzende der Bund-Länder-Kommission (BLK) reisten Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, diese Woche nach Israel und ins Westjordanland.
Ziel der Reise war es, der israelischen Regierung und Öffentlichkeit die deutschen Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus und dabei besonders die Aufgabengebiete der BLK vorzustellen, allen voran die Initiativen im Bereich von Gesetzesvorhaben (z.B. die neuen Regelungen im Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet, Neuregelung des § 5a Deutsches Richtergesetz, Approbationsordnung für Ärzte etc.) Gleichzeitig informierte sich die Delegation über die aktuelle Lage vor Ort und die israelischen Aktivitäten im Kampf gegen Antisemitismus vor allem im Cyberbereich.
Den Auftakt der Reise bildete am Montag der Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem mit Kranzniederlegung in Gedenken an die Opfer der Shoah in der Halle der Erinnerung. Im Anschluss fand ein Treffen mit AMCHA Israel, einer 1987 gegründeten Organisation zur psychosozialen, nicht-materiellen und präventiv ausgerichteten Hilfe für Überlebende der Shoah und ihrer Nachkommen, statt.
Am Dienstag führten Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Gespräche im israelischen Außenministerium. Im Anschluss daran wurden sie von Mickey Levy, dem Präsidenten der Knesset empfangen.
v.l.n.r.: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Felix Klein, Mickey Levy (Präsident der Knesset), Dr. Susanne Wasum-Reiter (Botschaftern der deutschen Botschaft in Tel Aviv) (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)
Quelle: Deutsche Botschaft in Tel Aviv
Am Mittwoch trafen sich beide mit Vertretern des Jeckes-Verbandes und erörterten die Unterstützungs- und Kooperationsmöglichkeiten mit deutschen Kulturmittlerorganisationen. In Pressegesprächen mit Vertretern der israelischen Presse sowie anschließend mit deutschen Korrespondenten vor Ort betonte Felix Klein die Bedeutung einer ausgewogenen, fairen Berichterstattung zu Israel und dem Nahostkonflikt.
Im Gespräch mit Vertretern der Kooperationspartner der Deutsche Welle-Akademie und des Direktors von Ma’an News in Ost-Jerusalem verdeutlichten die palästinensischen Teilnehmer die Schwierigkeiten, unter denen Zivilgesellschaft und Medien in den palästinensischen Gebieten ihre Arbeit verrichten. In Ramallah informierten sich Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Arbeit des PLO-Komitees für den Dialog mit der israelischen Zivilgesellschaft.
Den Abschluss der Reise bildete ein Besuch der "Weißen Stadt" und des Max Liebling Hauses in Tel Aviv, gefolgt von einem Besuch bei einem Startup Cyberunternehmen aus dem Bereich automatisierter (KI-gestützte) Erkennung von Hate Speech und antisemitischen Inhalten.